Alle geschäft­li­chen Hand­lun­gen zwi­schen unse­rer Agen­tur AINFACH® — Kel­ler­mann | Medi­en mit Sitz Bres­lau­er Stra­ße 84 in D‑45731 Waltrop und Ihnen als Kun­den (»Auf­trag­ge­ber«) unter­lie­gen den bei Ver­trags­ab­schluss oder Auf­trags­er­tei­lung gül­ti­gen »All­ge­mei­nen Geschäftsbedingungen«.

AINFACH Office

A. Gel­tungs­be­reich, Vertragsschluss

Auf­trä­ge wer­den aus­schließ­lich auf Basis nach­fol­gen­der »All­ge­mei­ner Geschäfts­be­din­gun­gen« (AGB) aus­ge­führt, es sei denn, der Auf­trag­ge­ber wider­spricht. Der Wider­spruch ist sei­tens des Auf­trag­ge­bers zu kenn­zeich­nen und uns gegen­über geson­dert gel­tend zu machen. Soweit kein Wider­spruch erfolgt, wer­den die fol­gen­den »All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen« beid­sei­tig unein­ge­schränkt aner­kannt. Die Akzep­tanz die­ser AGB erfolgt spä­tes­tens mit Annah­me des Ange­bo­tes oder mit der ers­ten Lie­fe­rung oder Leis­tung unse­rer­seits. Abwei­chen­de Rege­lun­gen die­ser »All­ge­mei­nen Geschäfts­be­din­gun­gen (AGB)« bedür­fen der Schriftform.

B. Prei­se

Die in unse­ren Ange­bo­ten genann­ten Prei­se gel­ten unter der Bedin­gung, dass die der Ange­bots­ab­ga­be zugrun­de geleg­ten Auf­trags­da­ten unver­än­dert blei­ben. Alle Ange­bo­te behal­ten, soweit nicht anders ver­merkt, vier Wochen ihre Gül­tig­keit. Bei Auf­trä­gen mit Lie­fe­rung an Drit­te gilt der Auf­trag­ge­ber als Bestel­ler, soweit mit uns kei­ne ande­re aus­drück­li­che Ver­ein­ba­rung getrof­fen wur­de. Die ange­bo­te­nen Prei­se sind stets Net­to­prei­se zuzüg­lich der gesetz­li­chen Mehr­wert­steu­er und schlie­ßen Por­to, Ver­pa­ckung und sons­ti­ge even­tu­el­le Ver­sand­kos­ten nicht mit ein. Nach­träg­li­che vom Auf­trag­ge­ber ver­an­lass­te Ände­run­gen wer­den dem Auf­trag­ge­ber ein­schließ­lich der dadurch ver­ur­sach­ten Mehr­kos­ten ent­spre­chend in Rech­nung gestellt. Fal­len Mate­ri­al­kos­ten wie Kopien, Aus­dru­cke oder Daten­ver­sand und Spei­cher­me­di­en wie CD-ROM oder DVD auf Wunsch des Auf­trag­ge­bers an, so wer­den die­se eben­falls geson­dert berechnet.

C. Zah­lung

Die Zah­lung hat sofort nach Erhalt der Rech­nung ohne jeden Abzug zu erfol­gen. Bei grö­ße­ren Pro­jek­ten und außer­ge­wöhn­li­chen Vor­leis­tun­gen kann eine ange­mes­se­ne Vor­aus­zah­lung ver­langt wer­den. Bei einem Auf­trags­vo­lu­men ab 2.500 Euro net­to kön­nen 50 % der Auf­trags­sum­me vor ver­langt wer­den. Ist die Erfül­lung des Zah­lungs­an­spru­ches wegen einer nach Ver­trags­ab­schluss ein­ge­tre­te­nen oder bekannt­ge­wor­de­nen Ver­schlech­te­rung der Boni­tät des Auf­trag­ge­bers gefähr­det, kön­nen wir Vor­aus­zah­lung ver­lan­gen, noch nicht aus­ge­lie­fer­te Ware ein­be­hal­ten sowie die Fort­set­zung der Arbei­ten ein­stel­len. Glei­ches gilt, wenn der Auf­trag­ge­ber mit der Bezah­lung in Ver­zug ist. Bei Zah­lungs­ver­zug sind Ver­zugs­zin­sen in Höhe von 2 % über dem jeweils aktu­el­len Dis­kont­satz der Deut­schen Bun­des­bank zu zah­len. Gel­tend­ma­chung wei­te­ren Ver­zugs­scha­dens nicht ausgeschlossen.

D. Lie­fe­rung

Sind wir vom Auf­trag­ge­ber mit dem Ver­sand von Waren beauf­tragt wor­den, so füh­ren wir die­se für den Auf­trag­ge­ber mit höchs­ter Sorg­falt durch. Hier­bei haf­ten wir jedoch nur für Vor­satz und gro­be Fahr­läs­sig­keit. Die Gefahr geht auf den Auf­trag­ge­ber über, sobald die Sen­dung an den Spe­di­teur bzw. die für den Trans­port vor­ge­se­he­ne Per­son über­ge­ben wor­den ist. Lie­fer­ter­mi­ne sind nur gül­tig, wenn sie zuvor von uns aus­drück­lich und schrift­lich bestä­tigt wur­den. Gera­ten wir in Ver­zug, so ist uns zunächst eine ange­mes­se­ne Nach­frist zu gewäh­ren. Nach frucht­lo­sem Ablauf die­ser Nach­frist kann der Auf­trag­ge­ber vom Ver­trag zurück­tre­ten. Der §361 BGB (Wider­rufs­recht) bleibt unbe­rührt. Sowohl in unse­rem Betrieb als auch in dem eines mög­li­chen Zulie­fe­rers, hier ins­be­son­de­re Streik oder sons­ti­ge höhe­re Gewalt berech­ti­gen nicht zur Kün­di­gung des Vertragsverhältnisses.

E. Eigen­tums­vor­be­halt

Die von uns gelie­fer­te Ware oder über­tra­ge­ne Nut­zungs­rech­te sowie Lay­out oder Rein­zeich­nun­gen blei­ben bis zur voll­stän­di­gen Bezah­lung unser Eigen­tum. Zur Wei­ter­ver­äu­ße­rung und Nut­zung in jeg­li­cher Form ist der Auf­trag­ge­ber nur nach voll­stän­di­ger Zah­lung berechtigt.

F. Bean­stan­dun­gen, Gewährleistung

Der Auf­trag­ge­ber hat den ord­nungs- und ver­trags­ge­mä­ßen Zustand der Waren und Dienst­leis­tun­gen sowie der zur Kor­rek­tur über­sand­ten Vor- und Zwi­schen­er­zeug­nis­se in jedem Fall zu prü­fen. Die Pro­duk­ti­on beginnt erst nach Frei­ga­be durch den Auf­trag­ge­ber. Spä­ter erkenn­ba­re Feh­ler, die im Zuge der Pro­duk­ti­ons­frei­ga­be durch den Kun­den im Vor­feld nicht ange­zeigt wur­den, gehen zulas­ten des Auf­trag­ge­bers und berech­ti­gen die­sen nicht zum Rück­tritt vom Ver­trag. Bean­stan­dun­gen sind nur inner­halb einer Woche nach Emp­fang der Ware zuläs­sig. Ver­steck­te Pro­duk­ti­ons­män­gel wie bei­spiels­wei­se Ver­schnitt, die nach der unver­züg­li­chen Unter­su­chung nicht zu fin­den sind, müs­sen inner­halb der gesetz­li­chen Gewähr­leis­tungs­frist gel­tend gemacht wer­den. Män­gel eines Teils der gelie­fer­ten Ware berech­ti­gen nicht zur Bean­stan­dung der gesam­ten Lie­fe­rung. Bei berech­tig­ten Bean­stan­dun­gen sind wir unter Aus­schluss ande­rer Ansprü­che zur Nach­bes­se­rung und/oder Ersatz­lie­fe­rung ver­pflich­tet. Bei far­bi­gen Repro­duk­tio­nen in sämt­li­chen Her­stel­lungs­ver­fah­ren kön­nen gering­fü­gi­ge Abwei­chun­gen vom Ori­gi­nal auf­tre­ten. Die­se kön­nen nicht bean­stan­det wer­den. Glei­ches gilt für den Ver­gleich zwi­schen Andruck und Auf­la­gen­druck. Für Abwei­chun­gen in der Beschaf­fen­heit des ein­ge­setz­ten Mate­ri­als haf­ten wir nur bis zur Höhe der eige­nen Ansprü­che gegen­über des jewei­li­gen Zulie­fe­rers. In die­sem Fall sind wir von der Haf­tung befreit, wenn die Ansprü­che gegen den Zulie­fe­rer an den Auf­trag­ge­ber abge­tre­ten sind. Wir haf­ten, soweit Ansprü­che gegen den Zulie­fe­rer durch unser Ver­schul­den nicht bestehen oder nicht durch­setz­bar sind. Wir unter­lie­gen kei­ner Prü­fungs­pflicht bei Zulie­fe­run­gen (auch Daten­trä­ger) durch den Auf­trag­ge­ber oder durch einen von ihm ein­ge­schal­te­ten Drit­ten. Mehr- oder Min­der­lie­fe­run­gen bis zu 10 % der bestell­ten Pro­duk­ti­ons­auf­la­ge kön­nen vom Auf­trag­ge­ber nicht bean­stan­det werden.

G. Inter­net­lö­sun­gen & Webservice

Bei Nicht­er­fül­lung der Zah­lungs­ver­pflich­tung wer­den Inter­net­prä­sen­ta­tio­nen und/oder web­ba­sier­te Soft­ware­lö­sun­gen nach vor­he­ri­ger Ankün­di­gung aus dem Inter­net kos­ten­pflich­tig ent­fernt. Auch die Wie­der­ein­stel­lung nach vor­he­ri­ger Ent­fer­nung ist kos­ten­pflich­tig. Vom Ver­trags­part­ner gelie­fer­te Tex­te und Bil­der oder Inhal­te sowie Links auf Inter­net­sei­ten dür­fen kei­ne Rech­te Drit­ter ver­let­zen. Für Schä­den durch die gelie­fer­ten Daten haf­tet aus­schließ­lich der Ver­trags­part­ner. Von uns gelie­fer­te Bil­der, Gra­fi­ken, Tex­te sowie sämt­li­che Pro­gram­mie­run­gen web­ba­sier­ter Lösun­gen sind urhe­ber­recht­lich geschützt und ste­hen dem Ver­trags­part­ner für die Ver­trags­dau­er zur Ver­fü­gung. Wei­ter­ge­hen­de Nut­zung, Ver­viel­fäl­ti­gung oder Ver­än­de­rung sind nur mit unse­rer vor­he­ri­gen aus­drück­li­chen schrift­li­chen Geneh­mi­gung gestat­tet. Für jede Prä­sen­ta­ti­on im Inter­net wer­den Namen und Anschrift bei Per­so­nen­ver­ei­ni­gun­gen und Grup­pen auch Namen und Anschrift des jewei­li­gen Ver­tre­tungs­be­rech­tig­ten ange­ge­ben. Die Anga­ben des Auf­trag­ge­bers müs­sen der Wahr­heit ent­spre­chen. Wir über­neh­men kei­ne Gewähr­leis­tung oder Haf­tung für die tat­säch­li­chen Anga­ben oder Qua­li­fi­ka­tio­nen eines Vertragspartners.

Eben­so über­neh­men wir kei­ner­lei Gewähr­leis­tung oder Haf­tung für die von einem Ver­trags­part­ner gegen­über einem Drit­ten zu erbrin­gen­den Ver­pflich­tun­gen aus Ange­bo­ten und Ver­trä­gen, die durch Kon­takt­auf­nah­me über die Inter­net­prä­sen­ta­ti­on ent­stan­den sind. Glei­ches gilt für even­tu­el­le For­de­run­gen von Drit­ten gegen­über einem Ver­trags­part­ner aus Ange­bo­ten und Ver­trä­gen durch Kon­takt­auf­nah­me über die Prä­sen­ta­ti­on im Inter­net. Die Inter­net­prä­senz oder Inhal­te auf Inter­net­sei­ten, die per Link ver­knüpft sind, dür­fen nicht zur Spei­che­rung oder Ver­brei­tung von Glücks­spie­len, obs­zö­nen, por­no­gra­fi­schen, bedroh­li­chen oder ver­leum­de­ri­schen Mate­ri­als ver­wen­det wer­den. Ein Ver­stoß hat die sofor­ti­ge Kün­di­gung des Ver­trags­ver­hält­nis­ses aus wich­ti­gem Grund zufol­ge. Sofern der Ver­trags­part­ner den Ver­stoß selbst zu ver­tre­ten hat, wer­den bei einer Kün­di­gung kei­ne Kos­ten erstat­tet. Aktua­li­sie­run­gen, Ände­run­gen, Anpas­sun­gen und Über­ar­bei­tun­gen von Inter­net­dienst­leis­tun­gen und Web­sei­ten wer­den durch uns schnellst­mög­lich umge­setzt. Für Ter­mi­ne von beson­de­rer Wich­tig­keit kön­nen geson­der­te Fris­ten ver­ein­bart wer­den. Dies muss von uns in jedem Fal­le schrift­lich und aus­drück­lich bestä­tigt werden.

Domains wer­den unse­rer­seits im Namen des Kun­den nur dann gehos­tet, wenn wir Haupt-Admi­nis­tra­tor der geschal­te­ten Inter­net­prä­senz und Domain ist. Domains wer­den zu Beginn eines Kalen­der­jah­res zu den jeweils gül­ti­gen Kon­di­tio­nen für zwölf Mona­te im Vor­aus mit dem Kun­den abge­rech­net. Domains müs­sen sei­tens des Kun­den bis zum 30. Sep­tem­ber eines Jah­res schrift­lich gekün­digt sein, ansons­ten ver­län­gert sich die Ver­trags­lauf­zeit auto­ma­tisch um wei­te­re zwölf Mona­te. Durch den Kun­den bereits gezahl­te Hos­ting Gebüh­ren wer­den im Fal­le einer Kün­di­gung oder eines Domain­um­zugs nicht zurück­er­stat­tet. Die Admi­nis­tra­ti­on des kom­plet­ten Hostings wird für den jewei­li­gen Kun­den als Ser­vice-Dienst­leis­tung zen­tral durch uns vor­ge­nom­men. Ein geson­der­ter Host-Zugang für den Kun­den wird prin­zi­pi­ell nicht aus­ge­schlos­sen, muss aber geson­dert ver­ein­bart wer­den. Wir haben die recht­li­che Lage hin­sicht­lich von »Impres­sum« und »Daten­schutz­hin­wei­sen« für unse­re Kun­den nach bes­tem Wis­sen und Gewis­sen im Blick. Gleich­wohl liegt die Ver­ant­wort­lich­keit aus­schließ­lich beim Kun­den. Eine ver­bind­li­che recht­li­che Bera­tung kön­nen und dür­fen wir nicht vornehmen.

H. Haf­tung

Wir haf­ten grund­sätz­lich nur, soweit wir selbst Schä­den durch vor­sätz­li­ches oder grob fahr­läs­si­ges Han­deln ver­ur­sacht haben. Scha­dens­er­satz­an­sprü­che wegen Man­gel- und Fol­ge­schä­den sind aus­ge­schlos­sen. Wird ein Auf­trag wei­ter­ver­ar­bei­tet, haf­ten wir nicht für eine dadurch ver­ur­sach­te mög­li­che Beein­träch­ti­gung. Glei­ches gilt unein­ge­schränkt für unse­re Ver­rich­tungs­ge­hil­fen. Stel­len wir unse­ren Kun­den kos­ten­pflich­tig Ser­ver- und Spei­cher­platz für das Hos­ten von Web­sei­ten zur Ver­fü­gung, über­neh­men wir weder die Garan­tie für hun­dert­pro­zen­ti­ge Lauf­be­reit­schaft, noch kön­nen wir für Schä­den oder Aus­fäl­le, die durch tech­ni­sches Ver­sa­gen oder gar durch Drit­te ver­ur­sacht wer­den, haft­bar gemacht werden.

I. Urhe­ber- & Nutzungsrechte

Der Auf­trag­ge­ber haf­tet allein, wenn durch die Aus­füh­rung sei­nes Auf­tra­ges Rech­te, ins­be­son­de­re Urhe­ber­rech­te Drit­ter, ver­letzt wer­den. Der Auf­trag­ge­ber hat uns von allen Ansprü­chen Drit­ter wegen einer sol­chen Rechts­ver­let­zung freizustellen.

Von uns gelie­fer­te Bil­der, Gra­fi­ken, Tex­te sowie Pro­gram­mie­rung und web­ba­sier­te Soft­ware­lö­sun­gen sind urhe­ber­recht­lich geschützt und ste­hen dem Ver­trags­part­ner für die Ver­trags­dau­er zur Ver­fü­gung. Wei­ter­ge­hen­de Nut­zung, Ver­viel­fäl­ti­gung oder Ver­än­de­rung sind nur mit unse­rer schrift­li­chen Geneh­mi­gung gestattet.

Von uns erstell­te web­ba­sier­te Lösun­gen sowie durch uns erstell­te Fotos oder Fil­me sind grund­sätz­lich voll­um­fäng­lich und zeit­los unbe­grenzt urhe­ber­recht­lich geschützt. Sofern nicht anders ver­ein­bart, erhält der Auf­trag­ge­ber ledig­lich das ein­ma­li­ge Nut­zungs­recht für erstell­te Fotos, Fil­me, Gra­fi­ken und Lay­outs für den bei Auf­trags­er­tei­lung genann­ten Zweck. Eine Nut­zung der durch uns erstell­ten Fotos, Fil­me, Gra­fi­ken und Lay­outs über den ver­ein­bar­ten Rah­men hin­aus ist kos­ten­pflich­tig und nur mit unse­rer schrift­li­chen Zustim­mung erlaubt. Eine Her­aus­ga­be der Roh­da­ten (Fein­da­ten) als offe­ne, edi­tier­ba­re Datei an den Auf­trag­ge­ber ist in jedem Fal­le geson­dert schrift­lich zu ver­ein­ba­ren und grund­sätz­lich nie­mals Bestand­teil des Ver­tra­ges. Die Kos­ten hier­für rich­ten sich selbst­ver­ständ­lich nach Art und Umfang der wei­te­ren Nut­zung durch den Auftraggeber.

Anders ver­hält es sich für die Erstel­lung von indi­vi­du­el­len Fir­men­lo­gos, Ver­ein­sem­ble­men und Signets. Der Auf­trag­ge­ber erhält nach voll­stän­di­ger Bezah­lung zeit­lich unbe­grenz­te und im Nut­zungs­um­fang unein­ge­schränk­te Rech­te zur wei­te­ren Nut­zung. Das Urhe­ber­recht bleibt hier­von selbst­ver­ständ­lich eben­falls unbe­rührt. Die Roh­da­ten der Fir­men­lo­gos, Emble­me und Signets wer­den dem Kun­den nach voll­stän­di­ger Bezah­lung in allen gän­gi­gen Datei­for­ma­ten zur Ver­fü­gung gestellt.

J. Impres­sum

Wir dür­fen auf den Ver­trags­er­zeug­nis­sen mit Zustim­mung des Auf­trag­ge­bers mode­rat auf uns und unse­re Dienst­leis­tun­gen ver­wei­sen. Der Auf­trag­ge­ber kann die Zustim­mung nur ver­wei­gern, wenn er hier­an ein über­wie­gen­des Inter­es­se hat.

K. Daten­schutz

Wir sichern dem Auf­trag­ge­ber höchst­mög­li­chen Daten­schutz und vor allem abso­lu­te Dis­kre­ti­on zu. Sämt­li­che durch den Auf­trag­ge­ber mit dem Auf­trag zusam­men­hän­gen­den und an uns wei­ter­ge­lei­te­ten Infor­ma­tio­nen ver­blei­ben vor, wäh­rend und nach der Auf­trags­ab­wick­lung bei uns und wer­den auf kei­nen Fall an Drit­te wei­ter­ge­ge­ben. Beach­ten Sie hier­zu bit­te auch unse­re jeweils gül­ti­gen Daten­schutz­be­stim­mun­gen, die eben­falls auf die­sen Web­sei­ten ein­zu­se­hen sind.

L. Erfül­lungs­ort, Wirksamkeit

Erfüllungsort/Gerichtsstand ist, wenn der Auf­trag­ge­ber Voll­kauf­mann im Sin­ne des HGB ist oder im Inland kei­nen all­ge­mei­nen Gerichts­stand hat, für alle sich aus dem Ver­trags­ver­hält­nis erge­ben­den Strei­tig­kei­ten der Sitz unse­res Unter­neh­mens (Post­an­schrift: Bres­lau­er Stra­ße 84, D‑45731 Waltrop). Auf das Ver­trags­ver­hält­nis fin­det das deut­sche Recht Anwen­dung. Durch etwai­ge Unwirk­sam­keit einer oder meh­re­rer Bestim­mun­gen wird die Wirk­sam­keit der übri­gen Bestim­mun­gen nicht berührt.

Waltrop, im April 2021

 

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